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Stand: 20.11.01
1. Allen unseren Angeboten und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Grunde. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind für uns unverbindlich, auch wenn nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Besteller erkennt durch die Erteilung des Auftrages unsere Bedingungen an.
2. Unsere Angebote sind freibleibend. Die jeweils gültige Preisliste ist Bestandteil unseres Angebotes. Maß und Gewicht, technische und optische Angaben sind annähernd. Modell-, Ausführungs-, Ausstattungs- und Jahrgangsänderungen, Irrtümer und Druckfehler behalten wir uns vor. Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für Aufträge an unsere Vertreter.
3.Unsere Preise sind freibleibend und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Soweit keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden, gelten unsere am Tag der Lieferung gültigen Preise.
4. Die von uns schriftlich bestätigten Lieferzeiten sind auf Grund der jeweiligen Situation nach bestem Wissen errechnet, müssen aber wegen möglicher Schwierigkeiten als unverbindlich betrachtet werden. Teillieferungen behalten wir uns vor. Verzugsspesen und Schadenersatzansprüche bei Lieferungsverzögerung können gegen uns nicht geltend gemacht werden.
5. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers / Empfängers. Die Wahl der Transportart liegt in unserem Ermessen. Wir behalten uns vor, die bestellten Stückzahlen auf Verpackungseinheiten abzuändern. Bei Mindermengen müssen wir aus Kostengründen einen Preiszuschlag von EUR 15,- je Lieferung berechnen. Bei jedem Versand an Dritte, die wir in Ihrem Auftrag beliefern, berechnen wir EUR 5,- als Bearbeitungsgebühr.
6. Alle unseren Produkte unterliegen einer sorgfältigen Qualitätskontrolle. Beanstandungen der Ware können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware bei uns geltend gemacht werden. Nicht gleich erkennbare Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch 3 Tage nach Erkennbarkeit schriftlich geltend gemacht werden. Produkte mit Material- oder Fertigungsfehler werden kostenlos ersetzt. Weitere Ansprüche, auch für Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Transportschäden sind stets beim Frachtführer zu reklamieren. Bei Feststellung von Fehlmengen sind Brutto- und Nettogewicht der Sendung zu ermitteln und uns Kopien der Lieferscheine und Frachtpapiere zu übersenden. Nur dann kann die Beanstandung bearbeitet werden.
7. An sämtlichen von uns gelieferten Waren behalten wir uns das Eigentum vor, bis der Käufer seine gesamten, auch künftig entstehenden Vorderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Kunden bezeichnete Warenlieferungen gezahlt ist. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Sie zu verpfänden oder sicherheitshalber zu übereignen, ist ihm untersagt. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte hat der Käufer uns unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware - gleich in welchen Zustand - so tritt er hiermit schon jetzt zur völligen Tilgung aller unserer Warenforderungen, die ihm aus der Warenveräußerung entstehenden Ansprüche gegen seine Abnehmer, an uns ab.
8. Rücksendungen werden nur gutgeschrieben, wenn unser vorheriges Einverständnis vorliegt. Eine Gutschrift für originalverpackte und wiederverkaufsfähige Waren erfolgt mit 80 % des berechneten Preises. Kosten für etwaige Aufarbeitung, Neuverpackung und Fracht werden zusätzlich gekürzt. Die Verrechnung der Gutschrift kann nur mit neuen Warenlieferungen vorgenommen werden.
9. Zahlungen sind entsprechend den auf den Rechnungen genannten Zahlungszielen ab Rechnungsdatum netto oder mit Skonto zu bezahlen. In jedem Fall wird bei neuer Lieferung oder Selbstabholung die Altforderung sofort fällig. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen. Entstehen nach Vertragsabschluß ernsthafte und erhebliche Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit und / oder -bereitschaft des Käufers, behalten wir uns das Recht vor, unsere Lieferung zu verweigern, bis die Zahlung oder ausreichende Sicherheit erbracht ist. Sämtliche Kosten und Zinsen, die uns durch verspätete Zahlung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
10. Erfüllungsort ist Berlin, Gerichtsstand Berlin-Pankow als Ort unseres Firmensitzes.
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